VERKEHRSRECHT

Das Verkehrsrecht entzieht sich ebenso wie das IT-Recht einer einfachen Definition. Grob formuliert umfasst dieses Rechtsgebiet alle Sachverhalte, die mit der Ortsveränderung von Personen und Gütern in Verbindung stehen, und zwar auf praktischer ebenso wie auf sozusagen organisatorischer Ebene.

Das Rechtsgebiet ist als komplex zu bezeichnen. Mit einer Vereinfachung ist auf absehbare Zeit eher nicht zu rechnen, was sich in einer detaillierten und ausufernden Gesetzgebung ausdrückt. Trotzdem müssen immer wieder einzelne Rechtsfragen aufwändig und aufs Neue von den Gerichten geklärt werden, da über Regelungslücken oder Anwendungsfragen gestritten wird. Insgesamt sind die rechtlichen Probleme, wenn solche eintreten, für den Laien kaum noch durchschaubar, wofür allerdings oft die Einsicht fehlt.

Eine Möglichkeit zur Veranschaulichung stellt die Unterteilung in Öffentliches Recht (inklusive Strafrecht) und in Privatrecht dar. Zum öffentlichen Verkehrsrecht zählen das Verkehrsverwaltungsrecht (z.B. Erteilung oder Entziehung der Fahrerlaubnis), das Verkehrsstrafrecht (z.B. Geldstrafe für Trunkenheit im Verkehr oder Unfallflucht) und das Ordnungswidrigkeitenrecht (etwa Bußgeld und Fahrverbot für Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Rotlichtverstöße). Das private Verkehrsrecht lässt sich unterteilen in Verkehrsvertragsrecht (zum Beispiel Reparaturen, Leasing oder Kauf und Verkauf von Fahrzeugen) und Verkehrshaftungsrecht (zum Beispiel Schadenersatz und Schmerzensgeld).

Alltägliche Bedeutung für den Bürger hat dabei zunächst das Vertragsrecht, aber insbesondere das Straßenverkehrsrecht, welches sich überblicksartig auf die folgenden Teilbereiche erstreckt:

  • Verkehrszivilrecht, insbesondere das Verkehrsunfallrecht
  • Verkehrsstrafrecht
  • Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Fahrerlaubnisrecht
  • Zulassungsrecht

Bedeutsame gesetzliche Regelungen finden sich im vor allem im Straßenverkehrsgesetz, in der Straßenverkehrsordnung, der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, der Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der Fahrerlaubnisverordnung. Darüber hinaus gibt es einen Bußgeldkatalog und eine Vielzahl von Vorschriften im Strafgesetzbuch.

Soweit das Zivilrecht betroffen ist, z.B. bei einem Verkehrsunfall, spielen die Regelungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch ebenso eine große Rolle wie das Kraftfahrzeughaftpflichtrecht oder das Recht der (Voll-) Kaskoversicherung.

Darüber hinaus bestehen mitunter Schnittmengen zum Transport- und Speditionsrecht, vor allem was Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung sowie Gefahrguttransporte betrifft.