Neues vom TRAFFIPAX Traffiphot III – weitere Verfahrenseinstellungen wegen schlechter Beweisfotos

Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut vom „Blitzer“ TPH III. Das Gerät wird für die Ermittlung von Rotlichtverstößen verwendet. Bereits in der Vergangenheit war uns aufgefallen, dass Beweisfotos vereinzelt schlechte Bildqualität aufwiesen oder nicht aufklärbare Bildfehler enthielten. Jetzt wurden gerade wieder zwei Bußgeldverfahren eingestellt. Das eine OWi-Verfahren verlief bei der Bußgeldbehörde im Sande, nachdem wir für den Mandanten Einspruch eingelegt hatten. Mittlerweile ist Verjährung eingetreten.…

Handy am Steuer „wird immer teurer“

Seit letztem Jahr steht fest, dass unter dem Begriff der „Benutzung“ eines Mobiltelefons jede Nutzung, auch die Nutzung als Navi, zu verstehen ist und als solche im Straßenverkehr ein Bußgeld und 1 Punkt in Flensburg zur Folge haben kann. Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm kann das Telefonieren am Steuer ohne Freisprecheinrichtung jedoch sogar ein Fahrverbot nach sich ziehen, und zwar, wenn man sich…

PoliScan speed – Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?

PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule“. Das System ist seit Beginn seines Einsatzes hochgradig umstritten. Vom Hersteller und den Behörden als Wunderwaffe gegen Raser gepriesen, erlangte es zunächst hauptsächlich wegen mutmaßlicher Softwareprobleme (Version 1.5.3 und 1.5.4) und damit verbundenen wahrscheinlichen Messfehlern Berühmtheit. Nach mehreren…

Rotlichtverstoß – Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III

Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage – also eine rote Ampel – missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH III) geblitzt worden. Bei Rotlichtverstößen droht ein Bußgeld in Höhe von 90 € nebst 3 Punkten in Flensburg. Leuchtete die Ampel bereits länger als eine Sekunde rot, werden 200 €,…

Geschwindigkeitsüberschreitung – Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter

Kürzlich kam eine Mandantin zu uns, die wegen eines Tempoverstoßes mit dem Messgerät Multanova Digital geblitzt worden war. Ihr wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um 27 km/h überschritten zu haben. Dafür fällt eigentlich lediglich ein Bußgeld von 80,00 € an, zusätzlich werden 3 Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg eingetragen. Was allerdings viele Autofahrer nicht wissen und auch die Mandantin unangenehm überrascht hat: Handelt es…